Willkommen bei KPÖ Linz 

Energiewende geht anders!

  • Freitag, 22. März 2024 @ 14:42
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Vorhaben für eine Photovoltaik-Anlage auf landwirtschaftlicher Fläche im Linzer Süden und den entsprechenden Änderungen bei der Flächenwidmung und örtlichem Entwicklungskonzept:

Stadtbahn und neuer O-Bus: Teure und problematische Prestigeprojekte

  • Freitag, 22. März 2024 @ 05:58
Gemeinderat
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Land OÖ für die Regionalstadtbahn Linz (RSB LINZ) und O-Busachse Linz (O-Bus):

Was hier heute beschlossen werden soll, hat schon eine lange (vor allem politische und weniger auch fachliche) Vorgeschichte. Der langjährige Machtkampf zwischen Stadt und Land beeinflusst maßgeblich auch die Verkehrspolitik und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Linz bzw. verzögert v.a. auch die Umsetzung. Projekte wie die 2. Straßenbahnachse gegen die "City-S-Bahn" oder zuletzt Stadtbahn (Tram-Train) gegen O-Bus waren Gegenstand politischer Auseinandersetzungen und es dauerte bis ein Kompromiss gefunden wurde. Ein solcher Kompromiss muss sich aber leider nicht immer als die beste Lösung für alle (v.a. für die Bevölkerung und Nutzer:innen des ÖVs) herausstellen.

Anfrage: Benennung von Verkehrsflächen

  • Donnerstag, 21. März 2024 @ 08:40
Anfragen Für den Gemeinderat am 21.03.2024 hat Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema "Benennung von Verkehrsflächen" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Initiativen und Positionen der KPÖ-Fraktion im kommenden Linzer Gemeinderat

  • Dienstag, 19. März 2024 @ 05:10
Linz
Ein Bahnhofssozialdienst mit Ruheraum, sanitären Einrichtungen und Gesprächsangeboten für Obdachlose, Suchtkranke und Reisende in Notsituationen wäre ein Anfang für eine soziale Politik am Bahnhof. In Graz hat im Jänner eine Bahnhofsmission der Caritas eröffnet. Außerdem sollen Maßnahmen zur Attraktivierung des Radkellers am Linzer Hauptbahnhof ergriffen werden, um die Qualität und Sauberkeit zu gewährleisten. Die KPÖ hat für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag deshalb einen Antrag auf Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur am Hauptbahnhof eingebracht. https://ooe.kpoe.at/article.php/20240321084309141

KPÖ fordert mehr Transparenz und Demokratie in den ausgegliederten Gesellschaften der Stadt Linz

  • Freitag, 15. März 2024 @ 17:37
Linz
Die Affäre um das Brucknerhaus zeigt die demokratiepolitischen Mängel in der Stadt Linz deutlich auf. Die ausgegliederten Gesellschaften der Stadt unterliegen nicht der direkten Kontrolle durch den Gemeinderat. Die Berichte des städtischen Kontrollamts sind nicht öffentlich einsehbar und bleiben damit der interessierten Öffentlichkeit verborgen. Diese Geheimniskrämerei ermöglicht nicht demokratisch legitimierte Entscheidungen, die negative Auswirkungen auf die Stadt haben können.

Die Linzer Fahrradstrategie: Viel Aufwand, wenig Wirkung

  • Mittwoch, 6. März 2024 @ 13:18
Linz
Der KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida sieht auch nach dem Sonderverkehrsausschuss am Montag weiterhin nur geringes Potenzial in Bezug auf die Linzer Fahrradstrategie.

„Trotz zahlreicher Diskussionen und Berichte im entsprechenden Ausschuss, der Beteiligung vieler Akteurinnen und Akteure, der Einbeziehung von zwei Beratungsfirmen und der Erstellung eines umfangreichen 80-seitigen Dokuments bleibt festzuhalten, dass die Linzer Fahrradstrategie nicht den erhofften Durchbruch darstellt. Obwohl lobenswert, dass die Stadt sich dem Thema Fahrrad widmet, fehlt es dem Strategiepapier an wirklicher Substanz und Veränderungspotenzial. Es scheint, als würden viele Absichtserklärungen formuliert, ohne die nötigen radikalen Schritte zu setzen.“

Die KPÖ OÖ am 8. März

  • Montag, 4. März 2024 @ 12:00
Die KPÖ begeht auch heuer den Frauenkampftag am 8. März sowohl kämpferisch als auch festlich. Dazu gibt es in Oberösterreich den ganzen Tag über verschiedene Veranstaltungen.

Den Anfang macht die KPÖ Linz mit einem Sektempfang ab 13:30 in der Melicharstraße 8. Anschließend geht es um 15:30 gemeinsam zur Demonstration des "Bündnis 8. März OÖ".

Die Demonstration startet beim Musiktheater am Volksgarten, führt über den Schillerpark und endet am Linzer Hauptplatz.

Am Abend lädt die KPÖ Wels für einen gebührenden Abschluss ab 20:00 Uhr zur Frauendisko alle Frauen und solidarischen Personen in den Welser Infoladen ein.

Eine Übersicht mit allen genauen Uhrzeiten und Adressen finden sich hier: https://ooe.kpoe.at/calendar/index.php

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